AGB

1. Allgemeines

Alle Leistungen von axe – Web Internet Solutions [nachstehend „Anbieter“] und dem Kunden [nachstehend „Kunde“] unterliegen diesen Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Widersprüchliche Geschäftsbedingungen sind nur rechtsgültig, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, sofern diese nicht schriftlich mit Unterschriften beider Parteien bestätigt worden sind. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen und Angeboten kommt durch das Einsenden der Bestellung über das Onlineformular oder schriftlicher Einsendung zustande und tritt sofort in Kraft. Bei Fehlangaben in der Bestellung haftet der Kunde für jegliche damit zusammenhängende Schäden und Mehrkosten. Ausserdem behält sich der Anbieter vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere bei der Dienstleistung Webhosting bestätigt der Kunde beim Versenden der Bestellung, dass keine Downloadseiten angelegt werden. Jeder abgeschlossene Hosting-Vertrag versteht sich als Jahresvertrag (Definition Jahresvertrag; 365/366 Tage z.B. 19. April 2008 bis 18. April 2009), es sei denn, im Einzelfall wurde etwas anderes vereinbart.

3. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter gewährleistet, dass alle im Angebot enthaltenen Leistungen (gemäss den Angebotsbeschreibungen auf der Internetseite des Anbieters) während der gesamten Vertragslaufzeit in Anspruch genommen werden können. Der Anbieter kann jederzeit den Leistungsumfang ändern, wenn Angebote und/oder Optionen die Serverstabilität beeinträchtigen oder Verbesserungen vorzunehmen sind.

4. Verpflichtung des Kunden

Bei der Bestellung, Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet. Der Kunde sorgt dafür, dass die Dienstleistungen und Produkte, für die er (oder Dritte über seinen Account) mit dem Anbieter einen Vertrag abgeschlossen hat, gesetzes- und vertragsgemäss genutzt werden. Der Anbieter verbietet pornographische, rassistische, vertriebsrechts- und urheberrechtsverletzende Inhalte. Desweiteren untersagt sind Spamming, Mail Bombing, Download-Archive, in zu hohem Mass betriebene Mailinglisten, die Lagerung von Spielemulatoren und sonstige Programme oder Aktivitäten, die nach Ansicht des Anbieters eine übermässige Belastung der Systemressourcen verursachen. In Zweifelsfällen entscheidet der Anbieter über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich der Anbieter das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen. Sollten Mehrkosten durch übermässigen Trafficgebrauch (nicht Fair-Use) entstehen, können diese dem verursachenden Kunden in Rechnung gestellt werden.

5. Haftung

Der Anbieter schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, ganze oder teilweise Rückerstattung(en) des Jahresbeitrags zu erlangen. Zudem schliesst der Anbieter jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden, die durch Kunden verursacht werden, aus.

6. Preise

Sofern bei der Bestellung nichts anderes vereinbart wurde, gelten die auf der Webseite vom Anbieter publizierten Preise. Preisanpassungen während des Vertragsjahres sind ausgeschlossen. Bei Vertragsverlängerung gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Vertragsverlängerung auf der Webseite des Anbieters publiziert sind. Überweisungsgebühren werden jeweils vom Kunden übernommen.

7. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird, soweit vertraglich nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf das Ende eines Vertragsjahres kann dieser gekündigt werden. Hat der Kunde nicht bis 30 Tage vor Ablauf des Vertrags gekündigt, wird der Vertrag automatisch um ein Jahr verlängert. Bei vorliegenden wichtigen Gründen kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden. Eine Kündigung muss schriftlich mit rechtsgültiger Unterschrift an die im Impressum publizierte Postadresse oder durch Absenden der Kündigung im Kundencenter erfolgen (es sind keine Kündigungen per E-Mail möglich). Unabhängig von der Vertragslaufzeit hat der Kunde generell kein Recht auf die Rückerstattung eines (im Voraus) bezahlten Betrags.

8. Zahlungskonditionen

Die Zahlungspflicht beginnt mit Vertragsabschluss. Geltende Währung ist der Schweizer Franken (CHF). Der offene Betrag für die Dienstleistung ist im Voraus für die ganze Vertragsperiode zu begleichen. Dies muss per PayPal oder per Banküberweisung innerhalb von 10 Tagen nach der Bestellung erfolgen. Grundsätzlich werden Rechnungen, Zahlungserinnerungen wie Mahnungen per E-Mail versendet. Der Kunde kann gegen Bearbeitungsgebühren von CHF 4.00/Jahr (mit Adresse in der Schweiz) und CHF 6.00/Jahr (mit Adresse ausserhalb der Schweiz) auch Schreiben auf dem Postweg anfordern. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter zur Erhebung von Mahngebühren (1. Mahnung CHF 5.00, 2. Mahnung CHF 10.00, 3. Mahnung CHF 20.00) und 8% Verzugszins berechtigt und die vom Kunden genutzten Leistungen und Einrichtungen zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, den offen stehenden Betrag zu zahlen und die Kosten der Wiederaufschaltgebühr von CHF 90.00 zu tragen. Der Anbieter ist grundsätzlich dazu befugt, unbezahlte Accounts nach Ablauf der zehntägigen Zahlungsfrist, inklusive Inhalt zu löschen und kann rechtlich nicht belangt werden.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag, in Gutem und nach Treu und Glauben eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht. Soweit die Vereinbarungen keine besonderen Regeln enthalten, gelten die Bestimmungen gemäss Obligationenrecht (OR). Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. Der Anbieter behält sich in diesem Fall das Recht vor, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

axe - Web Internet Solutions, Winterthur am 30. November 2009